Sitzung
GR/074/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream-gemeinderat
Datum
26.01.2023
Zeit
17:03-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

46/2023
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft

abgesetzt

 
Ö 3
Einbringung des Haushalts 2023

Einbringung erfolgt

 
Ö
800/2022
Ö
801/2022
Ö
802/2022
Ö
803/2022
Ö 4
Rabattierung des Deutschlandtickets

einstimmig beschlossen

33/2023
Ö 5
Hallenbad Süd; Standortentscheidung

beschlossen

bei einer Enthaltung (FDP)

16/2023
Ö

Zur Kenntnis genommen

16a/2023
Ö 6
Neuaufstellung Flächennutzungsplan - Nachmeldung von Änderungen in Darstellungen für die Auslegung

einstimmig beschlossen

344/2022
Ö 7
Baugebiet Hinterwiese, Ortsteil Kilchberg, Auslobung einer Mehrfachbeauftragung für einen städtebaulichen Entwurf

beschlossen

bei einer Gegenstimme (CDU); mit folgender Zusage: Bei Wegfall der Bahnhofstr. 3 (Flst. 630) als Bestand soll die Realisierung der Pflege-WG an dieser Stelle mit Einbeziehung der angrenzenden Flst. 629/1 + 2 nach § 34 BauGB geprüft werden.

339/2022
Ö 8
Quartiersentwicklung „Marienburger Straße" Rahmenplanfortschreibung 2023

beschlossen

bei einer Enthaltung (OBM Palmer) mit Lösungsvariante 4.1 verbunden mit dem Auftrag an die Verwaltung zu prüfen, wie die Erhöhung um ein Geschoss städtebaulich verträglich umgesetzt werden kann.

8/2023
Ö 9
Beibehaltung Verkehrsführungen Mühlstraße, Vordere Wilhelmstraße, Eberhardsbrücke; Beibehaltung und Ergänzung der aktuellen Lösung

beschlossen

Ziffer 1: bei 13 Gegenstimmen (Linke, Tübinger Liste, CDU, FDP); Ziffer 2-4: bei 2 Gegenstimmen (Linke) und 2 Enthaltungen (FDP)

331/2022
Ö

zugesagt

mit folgenden Änderungen in Ziffer 1: Streichung der Worte "und umgesetzt"; es werden auch Alternativen zu dem im Antrag enthaltenen Vorschlag entwickelt.

331a/2022
Ö

abgelehnt

bei 14 Stimmen (FDP, SPD, Tübinger Liste, CDU) und einer Enthaltung (OBM Palmer)

331b/2022
Ö 10
Projekt C2 Hechinger Eck; Übernahme der Option, Planungs- und Baubeschluss

einstimmig beschlossen

25/2023
Ö 11
Regionalstadtbahn Modul 1; Haltepunkt Neckaraue Mobilitätsschnittstelle, Baubeschluss

einstimmig beschlossen

24/2023
Ö 12
Abgesetzt! Regional-Stadtbahn; Kostenverteilung

abgesetzt

40/2023
Ö 13
Schulentwicklung Süd; Aktualisierung Gesamtstrategie und Zeitplan; Planungsbeschluss Sanierung und Erweiterung ehemalige Walter-Erbe-Schule

einstimmig beschlossen

2/2023
Ö 14
Schulentwicklung Süd; Carlo-Schmid-Gymnasium, Erweiterung 5-ter Zug;
Zustimmung zu Standort und Raumprogramm

einstimmig beschlossen

3/2023
Ö 15
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

38/2023
Ö 16
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten des Vereins Präventionssportgruppen Tübingen e.V. (Prävis)

einstimmig beschlossen

9/2023
Ö 17
Auswirkung des Fachkräftemangels auf die Öffnungszeiten der Kinderhäuser in städtischer Trägerschaft - Strukturelle Öffungszeitreduzierung

vertagt

6/2023
Ö
6a/2023
Ö
6b/2023
Ö
6c/2023
Ö
6d/2023
Ö 18
Energiepreiskrise; Härtefallfonds

einstimmig beschlossen

36/2023
Ö 19
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 20
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
500/2023
Ö
501/2023