Sitzung
PA/029/2017
Gremium
Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
20.02.2017
Zeit
18:15-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Baustellen 2017
 
Ö 3
Steinlachbrücke Friedrichstraße, Planungsbeschluss für einen Ersatzneubau

in die Fraktionen verwiesen

56/2017
Ö 4
Lindenallee, Verkehrssicherungspflicht

Vorlage zur Kenntnis genommen

Zusage: Es wird geklärt, welche Art von Hecke hinter der Steinrundbank wachsen würde.

54/2017
Ö 5
Einrichtung eines Muslimischen Grabfeldes auf dem Stadtteilfriedhof Derendingen

Vorlage zur Kenntnis genommen

Zusage: Der Integrationsbeirat wird zu dem Thema angehört werden.

60/2017
Ö 6
Obere Viehweide - Vergabe der Bauarbeiten zum Ausbau der öffentlichen Retentionsfläche

einstimmig beschlossen

20/2017
Ö 7
Gastronomiebetrieb in der Schmiedtorkelter, Ausschreibung und Entscheidung über Neuverpachtung

beschlossen

Beschlossen wurde die Neuverpachtung der Kelter an die Bewerber Savvidis und Weihing.Sollte die Verhandlung mit diesen Bewerbern scheitern, wird die Verwaltung m. d. unterlegenen Bestandsnutzer Verhandlungen auf der Grundlage seines Konzeptes führen.

46/2017
Ö 8
Verkauf von Baugrundstücken bzw. Vergabe von Erbbaurechten zur Erstellung von Wohnraum für Geflüchtete

Ziffer 1 des Beschlussantrags aus Vorlage 47/2017 einstimmig beschlossen. Ziffer 2 und 3 aus Vorlage 47/2017 einstimmig empfohlen. Vorlage 47a/2017 bei 1 Enthaltung empfohlen. Zusagen sind in Anlage 1 enthalten.

47/2017
Ö
47a/2017
Ö
540/2016
Ö 9
Technologiepark, Tausch von Grundstücken mit dem Land Baden-Württemberg

empfohlen

48/2017
Ö 10
Bewohnerparken - Änderung der Gebietsgrenzen und Erweiterung

empfohlen

51/2017
Ö 11
Sanierung und Erweiterung Technisches Rathaus, Vergabe von Bauleistungen

einstimmig beschlossen

53/2017
Ö 12
Unterzeichnung der Niederschrift