Sitzung
GR/091/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
20.05.2019
Zeit
17:00-23:10 Uhr

Vorlage zur Kenntnis genommen

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke-Fraktion) mit folgenden Zusicherungen: Die Planung ist ergebnisoffen. Primäres Ziel auch der Verwaltung ist die Sicherung eines Marktes im Bereich des Neckartals.

Vorlage: 162/2019

beschlossen

bei 1 Stimmenthaltung (StR Vogt)

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke)

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke)

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

mit folgender Änderung in § 4 (2): "b) von mehr als 1,5 Stunden 55 Euro."

einstimmig beschlossen

SPD-Antrag 135b/2019: Ziffer 1 bei 10 Ja-Stimmen (SPD, Linke) abgelehnt, Ziffer 2 einstimmig beschlossen.

FDP-Antrag 135d/2019: Ziffer 1 einstimmig beschlossen, Ziffer 2 zurückgezogen.

Linke-Antrag 135e/2019 in folgender Formulierung beschlossen: "Die Verwaltung entwickelt Modelle für einen zukünftigen Einstieg in eine Gebührenfreiheit in der Kindertagesbetreuung in Abstimmung mit dem Gemeinderat und dem Gesamtelternbeirat."