Sitzung
GR/013/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
30.01.2020
Zeit
17:30-23:05 Uhr

Einbringung erfolgt.

einstimmig beschlossen

einstimmig beschlossen

beschlossen

bei 3 Enthaltungen (Linke)

einstimmig beschlossen

vertagt

in die Haushaltsplanberatungen; weitere Informationen wurden zugesagt.

keine Abstimmung, FRAKTION wird neue Anträge einreichen

Zusage zu Ziffer 1, bis zur Einwohnerversammlung einen Passus zu formulieren, der das Anliegen des Antrags aufgreift. Ziffer 2 zurückgezogen.

beschlossen

mit Änderung (siehe Antrag 241g/2019): 25 Ja-Stimmen (AL/Grüne, SPD, Linke, FRAKTION, OBM Palmer), 14 Nein-Stimmen (FDP, Tübinger Liste, CDU, Linke)

beschlossen

mit 17 Ja-Stimmen (SPD, AL/Grüne, Tübinger Liste, Linke, CDU, OBM Palmer) bei 14 Nein-Stimmen (AL/Grüne, FDP, CDU) und 8 Enthaltungen (Tübinger Liste, CDU, FRAKTION)

beschlossen

bei 2 Gegenstimmen (CDU) und 4 Enthaltungen (FDP, Tübinger Liste, CDU). Die Mittel müssen im Rahmen der Haushaltsberatungen in den Haushalt eingestellt werden.

abgelehnt

bei 15 Ja-Stimmen (Linke, CDU, Tübinger Liste, FDP)