Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung 03.05.2018

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Mitteilungen
	- Verordnung zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH -Verordnung)			160/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 236 KB Anlage_1_Übersicht_Ost 3 MB Anlage_2_Übersicht_West 3 MB Anlage_3_Übersicht_Süd 1 MB Anlage_4_Detail_Bühl 4 MB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
2	Gestaltung der Freiflächen zwischen Bocciabahn / BauWa und Klärwerk; Planungsbeschluss			152/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 261 KB Anlage 1: Übersichtslageplan 8 MB Anlage 2: Flächenlayout mit freizugänglicher Minigolfanlage 388 KB Anlage 3: Flächenlayout ohne Minigolfanlage 384 KB Beratungsergebnis 131 KB
		Siehe Dokument "Beratungsergebnis"
3	Neubau einer öffentlichen Toilettenanlage in der Clinicumsgasse und Umbau der bestehenden Anlage zu einer "Toilette für alle"; Planungs- und Baubeschluss			27/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 389 KB Anlage 1: Übersichtslageplan 645 KB Anlage 2: Bild WC-Anlage Clinicumsgasse 742 KB Anlage 3: Minimalprogramm Erdgeschoss Variante 1 177 KB Anlage 4: Variante 1.1. "Toilette für alle" 180 KB Anlage 5: Maximalprogramm Variante 5.1. 190 KB Anlage 6: Treppenanlage als Stahlkonstruktion Variante 5.2. 186 KB
		empfohlen
		mit der Änderung, dass dies nur als Planungsbeschluss zu verstehen ist und der Baubeschluss separat gefasst wird.
				531/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2017_531 182 KB
4	Sanierung Hochwasserrückhaltebecken Täglesklinge; Baubeschluss			153/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 357 KB Anlage 1: Übersichtslageplan 355 KB Anlage 2: Maßnahmeplan 365 KB
		einstimmig beschlossen
5	ZOB Europaplatz: Sachstand zum Verfahren			172/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 248 KB Anlage 1 zur Vorlage 170_2018 Gestaltungskonzept BHM 865 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
		Zusage: Der Gemeinderat erhält die gezeigte Präsentation.
6	ZOB Europaplatz: Radparken			139/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 276 KB Anlage 1 zur Vorlage 139_2018_Rampe_integriert 718 KB Anlage 1B zur Vorlage 139_2018_Rampe_integriert 725 KB Anlage 2 zur Vorlage 139_2018_Rampe_extra 730 KB Anlage 3 zur Vorlage 139_2018_oberirdisches_Radparkhaus 745 KB Anlage 4 zur Vorlage 139_2018 Übersichtsplan A4 6 MB
		einstimmig beschlossen
7	ZOB Europaplatz; Vergabe der Planungsleistungen Freianlagenplanung			170/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 260 KB
		einstimmig beschlossen
8	Verbesserung der Verkehrssicherheit in verkehrsberuhigten Bereichen			506a/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 222 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
				506/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2018_506 341 KB
		abgelehnt
		bei 6 Ja-Stimmen. Beschlossen wurde, die Verwaltung zu ermutigen, an dringend erforderlichen Stellen entsprechend dem Antrag 506/2018 vorzugehen (10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 7 Nein-Stimmen).
9	Geschwindigkeitsreduzierung B28 Weststadt			505a/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 249 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
				505/2017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2017_505 124 KB
		Antrag zurückgestellt, bis der Lärmaktionsplan vorliegt.
10	Verkehrsberuhigter Bereich Haaggasse			162/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 225 KB 162/2018 Anlage 1 1 MB
		einstimmig beschlossen
11	Fahrradweg Derendinger Allee			505a/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 214 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
				505/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2018_505 51 KB
		Antrag erledigt
12	Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in der Breslauer Straße 26			164/2018
		einstimmig beschlossen
13	Standort Feuerwehrhaus Lustnau			178/2018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB 2018-04-12-Harpprechtstraße_Anlage 2 zur Vorlage 178-2018 466 KB 2018-04-19_Albertstraße17_Anlage 1 zur Vorlage 178-2018 1 MB
		Vorlage zur Kenntnis genommen