Sitzung
PA/045/2018
Gremium
Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
03.05.2018
Zeit
17:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Verordnung zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH -Verordnung)

Vorlage zur Kenntnis genommen

160/2018
Ö 2
Gestaltung der Freiflächen zwischen Bocciabahn / BauWa und Klärwerk; Planungsbeschluss

Siehe Dokument "Beratungsergebnis"

152/2018
Ö 3
Neubau einer öffentlichen Toilettenanlage in der Clinicumsgasse und Umbau der bestehenden Anlage zu einer "Toilette für alle"; Planungs- und Baubeschluss

empfohlen

mit der Änderung, dass dies nur als Planungsbeschluss zu verstehen ist und der Baubeschluss separat gefasst wird.

27/2018
Ö
531/2017
Ö 4
Sanierung Hochwasserrückhaltebecken Täglesklinge; Baubeschluss

einstimmig beschlossen

153/2018
Ö 5
ZOB Europaplatz: Sachstand zum Verfahren

Vorlage zur Kenntnis genommen

Zusage: Der Gemeinderat erhält die gezeigte Präsentation.

172/2018
Ö 6
ZOB Europaplatz: Radparken

einstimmig beschlossen

139/2018
Ö 7
ZOB Europaplatz; Vergabe der Planungsleistungen Freianlagenplanung

einstimmig beschlossen

170/2018
Ö 8
Verbesserung der Verkehrssicherheit in verkehrsberuhigten Bereichen

Vorlage zur Kenntnis genommen

506a/2018
Ö

abgelehnt

bei 6 Ja-Stimmen. Beschlossen wurde, die Verwaltung zu ermutigen, an dringend erforderlichen Stellen entsprechend dem Antrag 506/2018 vorzugehen (10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 7 Nein-Stimmen).

506/2018
Ö 9
Geschwindigkeitsreduzierung B28 Weststadt

Vorlage zur Kenntnis genommen

505a/2017
Ö

Antrag zurückgestellt, bis der Lärmaktionsplan vorliegt.

505/2017
Ö 10
Verkehrsberuhigter Bereich Haaggasse

einstimmig beschlossen

162/2018
Ö 11
Fahrradweg Derendinger Allee

Vorlage zur Kenntnis genommen

505a/2018
Ö

Antrag erledigt

505/2018
Ö 12
Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in der Breslauer Straße 26

einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Standort Feuerwehrhaus Lustnau

Vorlage zur Kenntnis genommen

178/2018