Gemeinderat 18.03.2013

Zeit: 17:30-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
- Erinnerung an die Gleichschaltung des Tübinger Gemeinderats vor 80 Jahren -    
1Mitteilungen    
2Fragestunde für den Gemeinderat    
3Neubildung von Ausschüssen, Umbildung weiterer Gremien 97/2013   
 beschlossen  
97a/2013 
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 beschlossen  
97b/2013 
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 beschlossen  
97c/2013 
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 beschlossen  
4abgesetzt!    
5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Regio Stuttgart Marketing e. V. 113/2013 
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Dokument anzeigen: Berechnung anteilige Umsatzsteuer für Betriebskostenzuschuss Regio Stuttgart Marketing e.V. Dateigrösse: 531 KB Berechnung anteilige Umsatzsteuer für Betriebskostenzuschuss Regio Stuttgart Marketing e.V. 531 KB
 beschlossen  
6Abwassergebührenkalkulation, Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung, Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben 76/2013 
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Dokument anzeigen: Anlage 2: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung Dateigrösse: 8 KB Anlage 2: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben Dateigrösse: 8 KB Anlage 3: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung Dateigrösse: 185 KB Anlage 1: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 185 KB
 beschlossen  
7Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Tübingen - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) 56/2013 
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Dokument anzeigen: Anlage Satzung-Satzungstext Dateigrösse: 12 KB Anlage Satzung-Satzungstext 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage Satzung 2-Synopse Dateigrösse: 20 KB Anlage Satzung 2-Synopse 20 KB
 beschlossen  
 mit Korrektur bei der Aufzählung in § 6 
8abgesetzt!    
9Bebauungsplan "Am Kreßbacher Gässle"- Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss61/2013   
 beschlossen  
10Bebauungsplan "Südlich der Wohlboldstraße" - Beschluss zur Verlängerung der Veränderungssperre49/2013   
 beschlossen  
11abgesetzt!    
12Kunsthalle, Sanierungsmaßnahmen - Planungs-und Baubeschluss71/2013   
 beschlossen  
 Mit der Vorlage zum Baubeschluss wird die Verw. berichten über die Frage Schadensersatz bezügl. des Cafés, die Frage, inwieweit die Stadt noch Ansprüche geltend machen kann wg. der Dächer, Möglichkeiten, das Café barrierefrei zugänglich zu machen. 
13Bekanntgabe von Anträgen