Sitzung
VA/053/2019
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
28.01.2019
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Durchführung einer Einwohnerbefragung zu den Themen "Bau eines Konzertsaals" und "Bau eines neuen Hallenbads"

empfohlen

 41/2019
Ö 3
Einrichtung und Finanzierung einer Buslinie Pfrondorf – Kirchentellinsfurt

einstimmig beschlossen

 45/2019
Ö 4
Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2017
 
Ö
a. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017; Schlussbericht

Vorlage zur Kenntnis genommen

 27a/2019
Ö
b. Feststellung der Jahresrechnung 2017; Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

empfohlen

Zusage: Der Gemeinderat erhält die gezeigte Präsentation.

 27/2019
Ö 5
Aufnahme von Krediten

empfohlen

 36/2019
Ö 6
Annahme von Einzelspenden

einstimmig beschlossen

 3/2019
Ö 7
Konzernabschluss 2017 der Stadtwerke Tübingen GmbH

in die Fraktionen verwiesen

 10/2019
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)

empfohlen

 394/2018
Ö 9
Bußgeldpflichtige Kontrollen von Radfahrenden ohne Beleuchtung

Folgender Antrag wurde bei 1 Stimmenthaltung (SPD) und 1 Gegenstimme (StR Vogt) beschlossen:
"Der Gemeinderat unterstützt den Antrag der Stadtverwaltung auf Übertragung der Vollzugskompetenz für Kontrollen von Fahrradbeleuchtungen."

 544a/2018
Ö

Antrag erledigt

 544/2018