Sitzung
VA/016/2020
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
19.11.2020
Zeit
17:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Vorbereitung der Landtagswahl am 14. März 2021

Zur Kenntnis genommen

 284/2020
Ö
- Bürgerentscheid zur Regional-Stadtbahn

Zur Kenntnis genommen

 285/2020
Ö
- Fortbildung für Engagierte in Vereinen und Initiativen

Zur Kenntnis genommen

 268/2020
Ö
- Anerkennungsveranstaltung für Engagierte

Zur Kenntnis genommen

 267/2020
Ö
- Online-Bürgerdienste in einfacher Sprache

Zur Kenntnis genommen

 521a/2020
Ö

Antrag erledigt

 521/2020
Ö
- Noch nicht behandelte und erledigte Anträge der Gemeinderatsfraktionen

Zur Kenntnis genommen

 294/2020
Ö 2
Fortschreibung des Integrationskonzepts im Handlungsfeld Bildung und Sprachförderung

einstimmig beschlossen

 60/2020
Ö 3
PASST! Streetwork für Geflüchtete in Tübingen

einstimmig beschlossen

 260/2020
Ö 4
Digitales Bezahlen von Parkgebühren per Smartphone; Satzung zur Änderung der Parkgebührensatzung zur Ermöglichung einer präzisen minutengenauen Abrechnung beim Handyparken

empfohlen

 276/2020
Ö 5
Aktueller Stand Digitalisierung/Online-Zugangsgesetz

Zur Kenntnis genommen

 168/2020
Ö 6
Finanzzwischenbericht 2020

Zur Kenntnis genommen

 201/2020
Ö 7
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 (NKHR); Einbringung
 227/2020
Ö 8
Annahme von Einzelspenden

einstimmig beschlossen

 216/2020
Ö 9
Stadtwerke Tübingen GmbH und TüBus GmbH; Änderung der Gesellschaftsverträge und der Geschäftsordnungen für die Aufsichtsräte
 135/2020
Ö
135a/2020
Ö

empfohlen

 135b/2020
Ö 10
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH

empfohlen

 250/2020
Ö 11
Bericht 2019 zur Betrauung der Stadtwerke Tübingen GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Bereich des ÖPNV

Zur Kenntnis genommen

 259/2020
Ö 12
Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Tübingen

empfohlen

Beratung ohne Ziffer 4 des Beschlussantrags.

 226/2020
Ö 13
Serviceangebot ohne Terminvergabe im Bürgeramt

Zur Kenntnis genommen

 541a/2020
Ö

Antrag erledigt

 541/2020
Ö 14
Vergabe von Postdienstleistungen

beschlossen

bei 3 Nein-Stimmen (Linke, FRAKTION) und 2 Enthaltungen (SPD)

 258/2020
Ö

abgelehnt

bei 3 Ja-Stimmen (LInke, FRAKTION)

 258b/2020
Ö 15
Weiterentwicklung der BürgerApp

vertagt

 283/2020
Ö 16
Änderung Hauptsatzung: Umbenennung des Gemeinderats

abgelehnt

bei 1 Ja-Stimme (FRAKTION)

 545/2020