Sitzung
VA/024/2016
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
20.10.2016
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Stellungnahmen zum Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Universitätsstadt Tübingen einschließlich der Eigenbetriebe für die Jahre 2009 bis 2013

Vorlage zur Kenntnis genommen

 110b/2016
Ö 2
Überarbeitung des städtischen Erscheinungsbildes

Vorlage zur Kenntnis genommen

 306/2016
Ö 3
Umsatzsteuer Mensa Uhlandstraße, Entscheidung des Bundesfinanzhofs über die Zulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts Stuttgart

Vorlage zur Kenntnis genommen

 321/2016
Ö 4
Ausscheiden von Stadtrat Ismayil Arslan aus dem Gemeinderat

einstimmig empfohlen

 
Ö 5
Nachrücken eines Ersatzbewerbers in den Gemeinderat
 
Ö

einstimmig empfohlen

 
Ö 6
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats, Aufbewahrung von Tonmitschnitten

einstimmig empfohlen

 303/2016
Ö 7
Benennung der Staffel von der Mühl-/Gartenstraße zum Österberg

Vorlage zur Kenntnis genommen

 297/2016
Ö 8
Unzulässigkeit einer Videoüberwachung im Rathausfoyer

Zur Kenntnis genommen

Zugesagt wurde, den Landesdatenschutzbeauftragten um Stellungnahme zu bitten.

 150a/2016
Ö 9
Kostenentwicklung in der Informationstechnik der Stadtverwaltung

Zur Kenntnis genommen

 260/2016
Ö 10
Annahme von Einzelspenden

einstimmig beschlossen

 338/2016
Ö 11
Jahresabschluss 2015 der Tübinger Zimmertheater GmbH
 
Ö
a. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Vorlage zur Kenntnis genommen

 304a/2016
Ö
b. Jahresabschluss 2015 , Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

einstimmig empfohlen

Vorlage 304/2016 ohne Ziffer 1d. des Beschlussantrages einstimmig empfohlen

 304/2016
Ö 12
Jahresabschluss 2015 der Technologieförderung Reutlingen - Tübingen GmbH

empfohlen

Ohne Ziffer 4 des Beschlussantrages mit 2 Gegenstimmen (Linke) und 1 Enthaltung (StR Vogt)

 329/2016
Ö 13
Nachzahlungsverpflichtung der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH (GWG) aus Immobilenverkäufen 1. bis 3. Tranche im Jahr 2015

einstimmig empfohlen

 327/2016
Ö 14
Eingemeindung von Kusterdingen und Kirchentellinsfurt

mehrheitlich abgelehnt

 528/2016