Sitzung
GR/042/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
28.11.2016
Zeit
18:15-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Beantwortung der Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

Zugesagt wurde, zu den Haushaltsberatungen eine um die Jahresbeiträge ergänzte Liste der Mitgliedschaften (Anlage 2 zu Vorlage 807/2016) vorzulegen.

807/2016
Ö
- Änderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

810/2016
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Eingruppierung der Leitungen von Kindertageseinrichtungen

abgesetzt

242/2016
Ö
242a/2016
Ö
242b/2016
Ö 4
Geschwister-Scholl-Schule - Sanierung Ebene 0 und Erneuerung der Fachraumausstattung: Planungs- und Baubeschluss

einstimmig beschlossen

336/2016
Ö 5
Maßnahmen zum Ausbau der Kinderbetreuung: Planungs- und Baubeschluss, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

einstimmig beschlossen

382/2016
Ö 6
Rundfunksignallieferungsvertrag

beschlossen

bei einer Stimmenthaltung (FDP)

362/2016
Ö 7
Teil-Umrüstung der Tübinger Straßenbeleuchtung auf LED - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

einstimmig beschlossen

365/2016
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte, Neuabgrenzung der Zuständigkeitsbereiche

beschlossen

bei einer Gegenstimme (StR Vogt) und mit folgender Änderung: Der Lageplan trägt das Datum 03.11.2016.

337/2016
Ö 9
Beschaffung von iPads ohne Datentarif für die Mitglieder des Gemeinderats

Beschlossen wurde: Ziffer 4 des Beschlussantrags (1 Enthaltung) sowie die Lösungsvariante 4.1 (keine Gegenstimmen, 16 Enthaltungen aus den Fraktionen AL/Grüne, CDU, SPD, Tübinger Liste, StR Steinhilber, OBM Palmer).

305/2016
Ö 10
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand, Ausübung der Option zum alten Recht

einstimmig beschlossen

354/2016
Ö 11
Jahresabschluss 2015 der WIT Wirtschaftsförderungsgesellschaft Tübingen mbH

einstimmig beschlossen

348/2016
Ö 12
Zweckgebundene Rücklage zu Gunsten der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen GmbH (GWG)

beschlossen

mit 20 Ja-Stimmen (AL/Grüne, CDU, SPD, FDP, OBM Palmer)

353/2016
Ö 13
Geschäftsführung bei der Technologieförderung Reutlingen-Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

360/2016
Ö

einstimmig beschlossen

360a/2016
Ö 14
Technologieförderung Reutlingen-Tübingen GmbH, Änderung Besetzung Aufsichtsrat

einstimmig beschlossen

361/2016
Ö 15
Anwendung des Chancengleichheitsgesetz auf kommunale Beteiligungsunternehmen

einstimmig beschlossen

347/2016
Ö 16
Sitz des Bürger- und Verkehrsvereins Tübingen e.V. im Beirat der Wirtschaftsförderung Tübingen GmbH (WIT)

einstimmig beschlossen

367/2016
Ö 17
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
536/2016
Ö
537/2016
Ö
538/2016
Ö
539/2016
Ö 18
Unterzeichnung der Niederschrift