Sitzung
GR/051/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
01.06.2017
Zeit
20:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Vorhabenliste

Vorlage zur Kenntnis genommen

148/2017
Ö
- Fördermittelantrag zur Breitbandversorgung von Gewerbegebieten mit Glasfaserleitungen von 50MBit/s: Anschluss des Gewerbegebiets Rittweg in Hirschau

Vorlage zur Kenntnis genommen

230/2017
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Resolution des Gemeinderats zur Unterstützung der Siemens-Beschäftigten in Kilchberg

beschlossen

bei 1 Stimmenthaltung (CDU)

517/2017
Ö 4
Freistellung Haftungsansprüche Postbau für Bauprojekt Breiter Weg 12 und 16

einstimmig beschlossen

192/2017
Ö 5
ZOB Europaplatz: Projektablauf für die Realisierung - Planungsbeschluss

einstimmig beschlossen

in geänderter Fassung (siehe Dokument "Ergebnis")

168/2017
Ö
536/2016
Ö 6
Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen zum Teilregionalplan Windkraft 2017 für die Region Neckar-Alb

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (FDP) und 3 Stimmenthaltungen (Tübinger Liste)

175/2017
Ö 7
Erwerb und Verkauf von Grundstücksflächen an der Brückenstraße zur Realisierung einer Anschlussunterbringung für geflüchtete Menschen

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke)

 
Ö
 
Ö 8
Verkauf einer Grundstücksfläche am Kohlrain in Tübingen-Bühl zur Realisierung einer Anschlussunterbringung für geflüchtete Menschen.

beschlossen

bei 2 Stimmenthaltungen (Linke)

 
Ö
 
Ö 9
Neugestaltung der westlichen Schaffhausenstraße; Vergabe der Bauleistungen

einstimmig beschlossen

197/2017
Ö 10
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung eines Jugendgemeinderats

einstimmig beschlossen

155/2017
Ö 11
Wahl der ersten Stellvertreterin bzw. des ersten Stellvertreters des Ortvorstehers für den Stadtteil Bühl

einstimmig beschlossen

187/2017
Ö 12
Bewilligung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Tiefbau

einstimmig beschlossen

163/2017
Ö 13
Ersätze der Stadtverwaltung an die KST; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

einstimmig beschlossen

177/2017
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

177a/2017
Ö 14
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

bei 2 Stimmenthaltungen (Linke)

152/2017
Ö 15
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
519/2017
Ö
520/2017
Ö
521/2017
Ö
522/2017