Sitzung
GR/011/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
27.03.2025
Zeit
17:00-18:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Information des Gemeinderats über den Stand des Haushaltsvollzugs

Vorlage zur Kenntnis genommen

86/2025
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

77/2025
Ö 2
Ausscheiden von Stadträtin Dr. Julia Romberg aus dem Gemeinderat

einstimmig beschlossen

79/2025
Ö 3
Nachrücken einer Ersatzperson in den Gemeinderat

einstimmig beschlossen

83/2025
Ö 4
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

84/2025
Ö 5
Satzungen zur Änderung der Gebühren- und Nutzungssatzung der städtischen Kindertageseinrichtungen

beschlossen

bei 4 Nein-Stimmen (Linke-Fraktion)

919a/2024
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

919/2024
Ö 6
Güterhalle - Planungsbeschluss Sanierung Güterhalle und Quartiersplatz

einstimmig beschlossen

51/2025
Ö 7
Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen Mühlbachäcker und Bebauungsplanverfahren "Im Brühl-Mühlbachäcker" mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren

einstimmig beschlossen

40/2025
Ö 8
Ermächtigung der Stadtverwaltung zur Darlehensaufnahme

beschlossen

bei einer Enthaltung (FDP)

35/2025
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

erledigt

beschlossen wurde der Beschlussantrag aus Vorlage 43a/2025, daher hier keine Beschlussfassung

43/2025
Ö

beschlossen

beschlossen bei 17 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 16 Nein-Stimmen mit der Ergänzung: § 7 (3) Für den unter § 2 Abs. 1 Nr. 2 genannten Steuergegenstand beträgt die Steuer für jeden Kalendermonat 10,00 € je Quadratmeter.

43a/2025
Ö 10
Änderung der Richtlinien über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf öffentlichen Verkehrsflächen

einstimmig beschlossen

39/2025
Ö 11
Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in den Jahren 2025 und 2026 (Verkaufsoffene Sonntage)

beschlossen

bei 4 Nein-Stimmen (Linke-Fraktion)

57/2025
Ö 12
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 13
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
516/2025
Ö
517/2025
Ö
518/2025
Ö
519/2025
Ö
520/2025
Ö
521/2025
Ö 14
Unterzeichnung der Niederschrift