Sitzung
VA/047/2018
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
19.07.2018
Zeit
17:05-22:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Änderung kommunalwahlrechtlicher Vorschriften

Vorlage zur Kenntnis genommen

259/2018
Ö 2
Jahresabschluss 2017 der Tübinger Zimmertheater GmbH
 
Ö
a. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

211a/2018
Ö
b. Jahresabschluss 2017

empfohlen

211/2018
Ö 3
Tübinger Zimmertheater GmbH; Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe als Sonderzuschuss für die Umstellung der Bühnentechnik

empfohlen

mit geänderter Ziffer 2 des Beschlussantrages: "Die Deckung erfolgt aus nicht benötigten Mitteln bei HHst. 2.6900.9520.000-1400, Hochwasserschutz Bühl in entsprechender Höhe (400.000 Euro)"

264/2018
Ö 4
Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Tübingen GmbH

empfohlen

Die Beratung erfolgte ohne die Ziffern 4a und 4b des Beschlussantrages.

223/2018
Ö 5
Stammkapitalerhöhung und Gesellschaftsvertragsänderung bei der Stadtwerke Tübingen GmbH

empfohlen

224/2018
Ö 6
Entlastung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Tübingen Verkehrsbetrieb GmbH für das Geschäftsjahr 2017

empfohlen

225/2018
Ö 7
Ausgleichsmittel im Ausbildungsverkehr an die Stadtwerke Tübingen GmbH, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

empfohlen

257/2018
Ö 8
Zuwendungsbescheid einer Institutionellen Förderung an die BioRegio STERN Management GmbH

empfohlen

230/2018
Ö 9
Bericht über das vorläufige Ergebnis der Jahresrechnung 2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

192/2018
Ö 10
Annahme von Einzelspenden

einstimmig beschlossen

220/2018
Ö 11
Fördermittelvergabe 2018 für den Bereich Umwelt- und Naturschutz

einstimmig beschlossen

177/2018
Ö 12
Klimaschutzoffensive; Sachstand Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2017 - 2021

Vorlage zur Kenntnis genommen

242/2018
Ö 13
Kommunaler Energiebericht - Teilbereich große Funktionsgebäude 2006 - 2016

Vorlage zur Kenntnis genommen

246/2018
Ö 14
Wahl des Ersten Bürgermeisters

in die Fraktionen verwiesen

261/2018
Ö 15
Besetzung der Stelle des Ersten Bürgermeisters

in die Fraktionen verwiesen

267/2018
Ö 16
Besetzung der Stelle einer/eines Beigeordneten; Ausschreibung

empfohlen

mit folgenden Änderungen:
- die Ausschreibung erfolgt zusätzlich in der FAZ
Im Ausschreibungstext soll ergänzt werden:
...methodischen Kompetenzen "und eigenen gestalterischen Vorstellungen für die genannten Bereiche" verfügt.

266/2018
Ö 17
Beitritt der Stadt zur KOSIS-Gemeinschaft HHStat

beschlossen

263/2018
Ö 18
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

empfohlen

 
Ö 19
Aufzeichnung und Wiedergabe von Sitzungen des Gemeinderats

in den Gemeinderat verwiesen

186/2018
Ö 20
Ersatzbeschaffung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in Unterjesingen und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

einstimmig beschlossen

229/2018
Ö 21
Werbekonzessionsvertrag mit Ströer Deutsche Städte Medien GmbH

Vorlage zur Kenntnis genommen

216/2018
Ö 22
Genehmigung von Auslandsdienstreisen
 
Ö

beschlossen

276/2018
Ö

einstimmig beschlossen

278/2018
Ö 23
Gewährung eines Sonderzuschusses an das Institut Culturel Franco Allemand

in die Fraktionen verwiesen

277/2018