Sitzung
GR/053/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1, und im Livestream unter www.tuebingen.de/livestream-gemeinderat
Datum
16.12.2021
Zeit
17:00-21:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Arbeitsprogramm des Gemeinderats Januar - April 2022

Vorlage zur Kenntnis genommen

393/2021
Ö
- Ergebnis der Wahl des Jugendgemeinderats 2021

Vorlage zur Kenntnis genommen

396/2021
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

398/2021
Ö
- Verlängerung der EMAS-Zertifizierung für das Friedhofswesen

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

392/2021
Ö

einstimmig beschlossen

392a/2021
Ö 3
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten des Vereins "Initiative für eine Aktive Schule e.V."

einstimmig beschlossen

365/2021
Ö 4
Tübinger Zimmertheater GmbH; Gewährung eines Sonderzuschusses

einstimmig beschlossen

375/2021
Ö 5
Änderung der Parkgebührensatzung – Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung in der Nordstadt und in Lustnau; Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
349/2021
Ö
349a/2021
Ö

beschlossen

Ziffer 6.: bei 7 Gegenstimmen (Tübinger Liste, CDU, FDP) und einer Enthaltung (AL/Grüne)
Ziffern 1-5 und 7-9: bei 2 Gegenstimmen (CDU, FDP)

349b/2021
Ö 6
Musikschule, Sanierung und Erweiterung; Baubeschluss Erweiterung

beschlossen

bei einer Gegenstimme (Tübinger Liste)

262/2021
Ö 7
Neubau Köstlinschule und Gymnastikhalle; Planungsbeschluss

beschlossen

mit einer Änderung in Ziffer 3 des Beschlussantrags: Satz 2 ist gestrichen

263/2021
Ö 8
Neubau Martinskindergarten; Planungsbeschluss

beschlossen

264/2021
Ö 9
Gestaltungsbeirat - Berufung von Mitgliedern 2022/2023

beschlossen

bei 3 Stimmenthaltungen (Linke)

329/2021
Ö 10
Bebauungsplanänderung "Paul-Lechler-Straße", Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

einstimmig beschlossen

299/2021
Ö 11
Baugebiet "Alte Weberei"; 2. Änderung des städtebaulichen Vertrages

beschlossen

bei einer Gegenstimme (FRAKTION) und 4 Stimmenthaltungen (AL/Grüne, FRAKTION)

374/2021
Ö 12
Carlo-Schmid-Gymnasium, Brandschutz und Grundschule Kilchberg, Medienentwicklungsplan MEP - Bewilligung einer außerplanmäßiger Auszahlungen

einstimmig beschlossen

341/2021
Ö 13
Radbrücke West; Vergabe; Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

beschlossen

bei 10 Gegenstimmen (Tübinger Liste, Linke, FDP) und einer Stimmenthaltung (CDU) mit Korrektur in Ziffer 1 des Beschlussantrags: “…Vergabe der Radbrücke West…“

313/2021
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

313b/2021
Ö 14
Erschließung Obere Kreuzäcker Bühl; Vergabe der Bauleistungen

einstimmig beschlossen

347/2021
Ö 15
ABGESETZT! Kepler-Gymnasium; Vergabe der Bauleistung
 
Ö 16
Waldkindergarten Naturkinder e.V.; Investitionskostenzuschuss und Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung

einstimmig beschlossen

394/2021
Ö 17
ABGESETZT! Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 18
Bekanntgabe von Anträgen