Sitzung
GR/177/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Landratsamtes, Wilhelm-Keil-Straße 50
Datum
21.07.2014
Zeit
16:45-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Zur Kenntnis genommen

274/2014
Ö
- Bekanntgabe von Erlassen des Regierungspräsidiums
 
Ö
- Tübingen 2007-2014, Tätigkeitsbericht der Stadtverwaltung
 
Ö
- Wiederbesetzung der Leitungsposition Rechnungsprüfungsamt

Zur Kenntnis genommen

273/2014
Ö
- Partnerschaftsurkunde Moshi
 
Ö
- Danksagungsmappe
 
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Jahresabschluss 2013 Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH

beschlossen

240/2014
Ö 4
Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

265/2014
Ö 5
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der Gemeinschaftskraftwerk Tübingen GmbH für das Geschäftsjahr 2013

beschlossen

269/2014
Ö 6
Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats der TüBus GmbH für das Geschäftsjahr 2013

beschlossen

271/2014
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Tübingen GmbH

beschlossen

272/2014
Ö 8
Zwischenbericht zum Vollzug des Haushalts 2014

Zur Kenntnis genommen

218/2014
Ö 9
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2014/15

beschlossen

mit folgender Änderung:
Im letzten Satz in Ziffer 2 a. des Beschlussantrages werden zwischen "von" und "aus" die Worte "254.200 Euro" eingefügt.

1/2014
Ö 10
Zentrales trägerübergreifendes Anmeldeverfahren für Kindertagesbetreuung

beschlossen

238/2014
Ö 11
Schulkindbetreuung - Personalbedarf Schuljahr 2014/2015

beschlossen

249/2014
Ö

abgelehnt

249a/2014
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die städtische Schulkindbetreuung

erledigt

82/2014
Ö

erledigt

82a/2014
Ö

erledigt

82b/2014
Ö

beschlossen

mit folgender Korrektur:
Anlage 1 der Satzung bezieht sich auf § 5 Abs. 2 und nicht auf § 3 Abs. 3.

82c/2014
Ö 13
Satzung über die Benutzung der städtischen Schulkindbetreuung

beschlossen

mit folgender Korrektur in § 9 Abs. 3 der Satzung:
Für "§ 3 Absatz 10" wird "§ 2 Absatz 10" eingefügt.

241/2014
Ö

erledigt

241a/2014
Ö 14
Einsatz von pädagogischen Fachkräften an den Gemeinschaftsschulen

beschlossen

Zugesagt wurde ein Bericht der Schulleitungen zum Stand und den Erfahrungen mit den 5. und 6. Klassen.

523a/2014
Ö

erledigt

523/2014
Ö 15
Sportbauprojekt Deutscher Alpenverein Sektion Tübingen e.V. / Präventionssportgruppen Tübingen e.V. , Änderung Zwischenfinanzierung WLSB-Zuschuss

beschlossen

256/2014
Ö 16
Südliches Stadtzentrum/ Foyer: Ankauf von Grundstücksfläche von der WIT

beschlossen

245/2014
Ö 17
Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt Hirschau" - Beschluss zur Verlängerung einer Veränderungssperre

beschlossen

124/2014
Ö 18
Umgestaltung Uhlandstraße, Planungs- und Baubeschluss 1. BA, Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe

beschlossen

Zugesagt wurde:
Behindertenparkplätze bleiben erhalten. Weitere Fragen zum Thema Parkierung werden im Rahmen des 2. Bauabschnitts beantwortet.

214/2014
Ö 19
Sanierung Uhland-Gymnasium: Planungsbeschluss

beschlossen

153/2014
Ö 20
Sanierung Gebäude Gartenstraße 12 - Hochschule für Kirchenmusik: Planungsbeschluss

beschlossen

222/2014
Ö 21
Beratungsstelle sexualisierte Gewalt, Ausschreibung

beschlossen

mit folgender Änderung im Ausschreibungstext: [...] einen Träger zur Einrichtung einer Beratungsstelle für Opfer sexualisierter Gewalt.

263/2014
Ö 22
Wiederbesetzung der Leitungsposition der Stabsstelle Gleichstellung und Integration, Ausschreibung

beschlossen

mit dem Ausschreibungstext aus der Anlage zu Vorlage 242a/2014. Der Satz " Die Stelle kann auch in Vollzeit besetzt werden." wurde wie folgt ersetzt: "Die Stelle kann bei entsprechender Eignung auch mit einer Person in Vollzeit besetzt werden."

242/2014
Ö

erledigt

242a/2014
Ö

erledigt

525/2014
Ö 23
Umrüstung und Erneuerung der Lichtsignaltechnik in der Ortsdurchfahrt B 28 Unterjesingen - Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

beschlossen

228/2014
Ö 24
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
526/2014
Ö
527/2014
Ö
528/2014
Ö
529/2014
Ö
530/2014
Ö
531/2014
Ö 25
Unterzeichnung der Niederschrift