Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung 12.12.2016

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:15
1	Mitteilungen
	- Gestaltungsbeirat - Termine 2017			326/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 102 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
2	ABGESETZT! Liegenschaftliche Ordnung der Wege und Uferrandstreifen um Schloss Roseck Beschluss über die Grundzüge der Planung			431/2016
		abgesetzt
3	Kosten- und Finanzierungsübersicht Wissenschafts- und Technologiepark (Städtebaulicher Entwicklungsbereich Obere Viehweide)			805/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 124 KB Kosten- und Finanzierungsübersicht 135 KB
		empfohlen
4	Bebauungsplan "Südlich der Stuttgarter Straße", Beschluss der städtebaulichen Entwurfsvariante 1			426/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 126 KB Anlage 1_ städtebaulicher Entwurf Stand Sept 2016 209 KB Anlage 2_ städtebaulicher Entwurf Variante 1 bis 3 Stand Nov 2016 8 MB Anlage 3_ städtebaulicher Entwurf Variante IG Franzosenwiese 693 KB Anlage 4_ Konzeptstudie Hechinger Eck 2016 3 MB Anlage 5_ Aufstellung Wohnflächen und Grobkostenschätzung 37 KB
		beschlossen
		mit 15 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung (AL/Grüne), 2 Nein-Stimmen (Linke).
5	Örtliche Bauvorschrift über die Einschränkung der Stellplatzverpflichtung für Gebäude mit mindestens 1 Wohnung (Kfz-Stellplatzsatzung) - erneuter Auslegungsbeschluss			423/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf (16.11.2016) 117 KB Anlage zum Stellplatzsatzungsentwurf vom 16.11.2016 (Geltungsbereich) 2 MB Anlage 2 Begründung 165 KB Anlage 3 Abwägung Stellungnahmen 234 KB
		in die Fraktionen verwiesen
6	Parkraumbewirtschaftung, Erweiterung Wanne			379/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 122 KB Abgrenzung Parkraumbewirtschaftung mit Bewohnerparken 409 KB
		vertagt
		Zunächst erneute Beratung im Ortsbeirat Nordstadt über weitere Varianten.
7	Aufhebung Parkplätze Neue Straße			422/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 109 KB Anlage 1 zu Vorlage 422-16 336 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
8	Projekt Nachbarschaft und Vielfalt			364/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
9	ABGESETZT! Ergebnisse Abstimmungsgespräche zwischen Schulen und Bauverwaltung
		abgesetzt
10	Kunsthalle, Installation einer Photovoltaikanlage			372/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 126 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
11	Sanierung und Erweiterung Technisches Rathaus, Vergabe von Bauleistungen			430/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 129 KB
		einstimmig beschlossen
12	Priorisierung von Sanierungsmaßnahmen bei Schulsport- und Mehrzweckhallen			334/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB Übersicht Hallen 35 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
13	Abwassergebührenkalkulation, Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung, Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben			416/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 123 KB Anlage 1: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2017 161 KB Anlage 2: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung 191 KB Anlage 3: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben 192 KB
		empfohlen
14	Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb Kommunale Servicebetriebe Tübingen (KST)
	a. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015			356a/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage_356a_2016_Intranet 591 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
	b. Jahresabschluss 2015			356/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Jahresabschluss 2015 KST 837 KB
		empfohlen
		Zusage: Die Verwaltung wird einen Vorschlag zu einem Sondertermin/Workshop vorlegen.
15	Qualifizierter Mietspiegel			506a/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 110 KB
		vertagt
				506/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2016_506 36 KB
16	Unterzeichnung der Niederschrift