Sitzung
GR/099/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
02.05.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

148/2024
Ö 2
Grundschule Hirschau; Erweiterung und Umbau Bestand zu einer 2-zügigen, ganztagestauglichen Grundschule; Planungsbeschluss

einstimmig beschlossen

123/2024
Ö 3
Bebauungsplanverfahren „Hinter den Gärten“ mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen – Weilheim; Grundsatzbeschluss städtebaulicher Entwurf, Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren

beschlossen

bei zwei Enthaltungen (AL/Grüne, Linke)

117/2024
Ö 4
Bebauungsplan "Zwischen Sieben-Höfe-Straße und Weinbergstraße" mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen-Derendingen; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften sowie Auslegungsbeschluss

beschlossen

bei zwei Gegenstimmen (Linke)

115/2024
Ö 5
Bebauungsplan "Palazzo" in Tübingen - Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

einstimmig beschlossen

68/2024
Ö 6
Museum Tübingen; Erwerb eines Teilgrundstücks von der Museumsgesellschaft Tübingen e.V.

einstimmig beschlossen

111/2024
Ö 7
Satzung zur Änderung der Parkgebührensatzung – Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung auf dem Österberg, der Südstadt, der Weststadt und weiteren bisher nicht bewirtschafteten Bereichen im Stadtgebiet

beschlossen

bei zwei Enthaltungen (Tübinger Liste, Linke)

7/2024
Ö 8
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022,Schlussbericht

Vorlage zur Kenntnis genommen

114a/2024
Ö

einstimmig beschlossen

114/2024
Ö 9
Annahme von Einzelspenden über 25.000,00 Euro

einstimmig beschlossen

104/2024
Ö 10
Kündigung des Vertrages zur Aussetzung der Preisanpassung des TüBus für das Jahr 2022

beschlossen

bei sieben Gegenstimmen (FRAKTION, Linke, Tübinger Liste) und einer Enthaltung (AL/Grüne)

106/2024
Ö 11
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2023/24

einstimmig beschlossen

1/2024
Ö

zugesagt

1a/2024
Ö 12
Sportförderrichtlinien; Ergänzung Prävention (sexualisierte) Gewalt

einstimmig beschlossen

38/2024
Ö 13
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 14
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
517/2024
Ö
518/2024
Ö
519/2024
Ö
520/2024
Ö
521/2024
Ö
522/2024
Ö
523/2024
Ö
524/2024
Ö
525/2024
Ö
526/2024