Sitzung
GR/046/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
06.02.2017
Zeit
17:05-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 3
Änderung in der Besetzung des Ortsbeirats Südstadt

einstimmig beschlossen

 
Ö

einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Satzung zur Änderung der Satzung über die Anmeldung von Hunden und über die Erhebung der Hundesteuer

beschlossen

bei 6 Gegenstimmen ( AL/Grüne, CDU, OBM ) und 6 Enthaltungen (Al/Grüne, CDU, Linke)

539b/2016
Ö

erledigt

539a/2016
Ö

erledigt

539/2016
Ö 5
Bürgschaftsübernahme zu Gunsten der Stadtwerke Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

15/2017
Ö 6
Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH, Verwendung Kapitaleinlagen

Vorlage zur Kenntnis genommen

16/2017
Ö 7
Stadtmodell für Blinde, Schenkung

einstimmig beschlossen

18/2017
Ö 8
Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei

einstimmig beschlossen

19/2017
Ö 9
Standardraumprogramm für Kindertageseinrichtungen, Neufassung

einstimmig beschlossen

Zusage: Im Ausschuss wird es einen Bericht darüber geben, welche Freien Träger sich mit welchen Verfahren am Qualitätsmonitoring beteiligen.

231/2016
Ö

abgelehnt

231a/2016
Ö 10
Freikirchliches Kinderhaus Schäfchen e.V., Investitionskostenzuschuss für bauliche Maßnahmen und die Umgestaltung des Außenbereichs im Zuge der Neuschaffung von Plätzen

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (AL/Grüne) und 5 Enthaltungen (AL/Grüne). Zusage: Es wird eine Diskussion über die Gebäude und Flächen, die für ein Stadtteilzentrum in Frage kommen, geben.

393/2016
Ö 11
Bebauungsplan "Hechinger Eck Süd" in Tübingen - Derendingen, Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

einstimmig beschlossen

24/2017
Ö

einstimmig beschlossen

24b/2017
Ö 12
Bebauungsplan "Alte Weberei", Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

einstimmig beschlossen

25/2017
Ö 13
Bebauungsplan "Hinterwiese" in Tübingen - Kilchberg, Beschluss zur Verlängerung der Veränderungssperre

einstimmig beschlossen

28/2017
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Doblerstraße 21" mit Vorhaben- und Erschließungsplan, Aufstellungsbeschluss und Beschluss über das frühzeitige Beteiligungsverfahren

beschlossen

bei 3 Enthaltungen (Linke)

35/2017
Ö 15
Gestaltungsbeirat - Berufung eines neuen Mitglieds für 2017/2018

beschlossen

bei 3 Enthaltungen (Linke)

29/2017
Ö 16
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

500/2017
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

501/2017
Ö

Vorlage zur Kenntnis genommen

502/2017