Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung 08.12.2022

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Mitteilungen
	- Neue Struktur in den Fachbereichen Planen Entwickeln Liegenschaften und Tiefbau; Stellenausschreibungen
		Zur Kenntnis genommen
	- Realisierungswettbewerb Erweiterung Hans-Küng Gemeinschaftsschule; Ergebnis
		Zur Kenntnis genommen
2	Nachbestellung Gutachter in den Gemeinsamen Gutachterausschuss			356/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 90 KB
		empfohlen
3	ABGESETZT! Straßensanierung Schnarrenbergstraße; Vergabe			324/2022
4	Regionalstadtbahn Außenstrecken; Sachstand
	a. Anhörung von Vertretern des Zweckverbands RSB und der ENAG
		Zur Kenntnis genommen
	b. Aussprache
5	TV Derendingen; Bau eines Kunstrasenplatzes und eines Naturrasenplatzes; Investitionszuschuss und Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung			321/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 89 KB Anlage 1: Lageplan der Sportflächen 11 MB
		empfohlen
6	Geschwindigkeitsmessungen in der Hartmeyerstraße			569a/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 66 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
				569/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2019_569 297 KB
7	Umgang mit E-Scootern			533a/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 102 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
				533/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2022_533 935 KB
8	ZOB Europaplatz - Sachstand und Gesamtkostenprognose			291/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 116 KB Anlage 1 Kostenstand und Kostenprognose 571 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
9	Abwassergebührenkalkulation; Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung; Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben			347/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 79 KB Anlage 1 Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2021 und 2022 768 KB Anlage 2 Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung 126 KB Anlage 3 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben 113 KB
		empfohlen
10	Jahresabschluss 2021 Kommunale Servicebetriebe Tübingen
	a. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung			293a/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 KST 1 MB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
	b. Jahresabschluss 2021			293/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 117 KB Jahresabschluss KST 2021 2 MB
		empfohlen
11	Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Kommunale Servicebetriebe Tübingen (KST)			800a/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 70 KB Wirschaftsplan KST 2023 3 MB
		empfohlen
12	Rechtliche Grundlagen für den Erlass von Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen)			346/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 107 KB Projekte WHO 427 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
				346a/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2022_346a 761 KB
		Zugesagt wurde zu dem Antrag, von einem Büro eine Voreinschätzung zur Südstadt machen zu lassen. Das Büro soll dann seine erste Einschätzung im Planungsausschuss darlegen.
				241 c/2021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2021_241c 425 KB
		Antrag erledigt
13	Neubau Martinskindergarten; Baubeschluss			262/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 101 KB 1 Lageplan 204 KB 2 Grundriss, Schnitte, Ansichten 435 KB 3 Aussenanlagen 3 MB 4 C2C-Material-Pass (Entwurf) 7 MB
		empfohlen
14	Gewerbegrundstück Flst. 1659 der Firma Manz in der Jopestraße in Lustnau, Ausübung Wiederkaufsrecht und Erwerb			330/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 84 KB Lageplan und Luftbild 2 MB
		empfohlen
15	Bebauungsplanverfahren "Aischbach Teil II": Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschluss			153/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB Anlage 1a - Entwurf zeichnerischer Teil des Bebauungsplanes 1 MB Anlage 1b - Legende 578 KB Anlage 2 - Entwurf der Textliche Festsetzungen 778 KB Anlage 3 - Entwurf der Begründung 1 MB Anlage 4 - Entwurf des Umweltberichts als Teil der Begründung 9 MB Anlage 5 - Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung 418 KB Anlage 6 - Bodengutachten (digital) 7 MB Anlage 7 - Schalltechnische Untersuchung (digital) 3 MB Anlage 8 - Untersuchung der lokalen Kaltluftströmungen (digital) 208 KB Anlage 9 - Artenschutzrechtliche Prüfung (digital) 2 MB Anlage 10 - Übersicht verkehrliche Erschließung (digital) 5 MB
		einstimmig beschlossen
16	ABGESETZT! Baugebiet Hinterwiese, Ortsteil Kilchberg, Auslobung einer Mehrfachbeauftragung für einen städtebaulichen Entwurf			339/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 128 KB _Anlage 1_Bearbeitungsgebiet_Mehrfachbeauftragung 613 KB _Anlage 2_Entwurf_Auslobung 5 MB _Anlage 3_Auswertung_Stellungnahmen_frühzeitige Beteiligung 11 MB
17	Sanierungsgebiet "Südliches Stadtzentrum";, Sachstandsbericht			272/2022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 94 KB Geltungsbereich Sanierungsgebiet 6 MB
		Vorlage zur Kenntnis genommen