Sitzung des Gemeinderates - 30.09.2024

Vorlage

204/2024

Vorlage zur Kenntnis genommen

Vorlage: 183/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Satzung zur Änderung der Satzung

Anlage 2: Übersicht der vorgeschlagenen Änderungen

195/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage: 168b/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage: 211/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

Jahresabschluss 2023 Altenhilfe Tübingen gGmbH

151/2024

einstimmig beschlossen

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 Tübinger Zimmertheater GmbH

137a/2024

Vorlage zur Kenntnis genommen

Vorlage

Tübinger Zimmertheater Jahresabschluss 2023 (Veröffentlichungsversion)

137/2024

beschlossen

bei 5 Gegenstimmen (AL/Grüne, FRAKTION, Tübinger Liste) und 3 Enthaltungen (Tübinger Liste und FDP)

Vorlage

Jahresabschluss 2023 Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH (Veröffentlichungsversion)

152/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Synopse Gesellschaftsvertragsänderung 2024 TüSpo GmbH

157/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

Jahresabschluss 2023 swt (Veröffentlichungsversion)

158/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

Konzernabschluss 2023 swt (Veröffentlichungsversion)

160/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

Jahresabschluss 2021 TF RT Veröffentlichungsversion

163/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

173/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

159/2024

beschlossen

bei einer Enthaltung (FDP)

Vorlage

175/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsgrundschule in der Grundschule Innenstadt

180/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage

121/2024

beschlossen

Ziffer 1 des Beschlussantrags einstimmig beschlossen. Ziffer 2 des Beschlussantrags beschlossen bei 6 Gegenstimmen

Vorlage

Konzeptionelle Eckpunkte

96/2024

einstimmig beschlossen

Vorlage: 96a/2024

zugesagt

Ziffer 1 zugesagt. Ziffer 2 zurückgezogen.

Vorlage

Anlage 1 Siegerentwurf des Wettbewerbs zur Quartiersentwicklung Mühlbachäcker, Planungsbüro rheinflügel-severin, Düsseldorf, in Partnerschaft mit NUWELA GbR, München

Anlage 2 Einzelbeurteilung der Jury

Anlage 3 Überarbeitungsbereich städtebaulicher Entwurf

Anlage 4 Auszüge aus dem Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren gemäß §12 Abs. 2 BauGB von der Firma S&K GmbH & Co. KG

194/2024

einstimmig beschlossen

Ziffer 1 einstimmig beschlossen. Ziffer 2 stand nicht mehr zur Abstimmung.

2024 536

536/2024

Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 537/2024

Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 538/2024

Zur Kenntnis genommen

Vorlage: 539/2024

Zur Kenntnis genommen

Ratsinformationen

Sitzung des Gemeinderates - 30.09.2024 - 17:00-19:24 Uhr

Rats­informationen

Sitzung des Gemeinderates - 30.09.2024 - 17:00-19:24 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Mitteilungen

Ö VO1 Dok.- Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Universitätsstadt Tübingen einschließlich der Eigenbetriebe für die Jahre 2014 bis 2019; Abschlussbestätigung

Ö 2 Ehrungen von Ortsvorstehern durch den Städtetag

Ö 3 Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher und ihrer Stellvertretungen für die Stadtteile Bebenhausen, Bühl, Hagelloch, Hirschau, Kilchberg, Pfrondorf, Unterjesingen und Weilheim

Ö 4 Verabschiedung der ausscheidenden Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher

Ö 5 VO3 Dok.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Ö 6 ABGESETZT! Besetzung der beschließenden Ausschüsse

Ö 7 Besetzung von Beiräten, Kommissionen und sonstigen Gremien

Ö 8 Bestellung der beratenden Mitglieder in den beschließenden Ausschüssen des Gemeinderats

Ö 9 VO2 Dok.Jahresabschluss 2023 der Altenhilfe Tübingen gGmbH

Ö 10 Jahresabschluss der Tübinger Zimmertheater GmbH

Ö VO1 Dok.a. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Tübinger Zimmertheater GmbH

Ö VO2 Dok.b. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Tübinger Zimmertheater GmbH

Ö 11 VO2 Dok.Jahresabschluss 2023 der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH

Ö 12 VO2 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrags der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH

Ö 13 VO2 Dok.Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Tübingen GmbH

Ö 14 VO2 Dok.Konzernabschluss 2023 der Stadtwerke Tübingen GmbH

Ö 15 VO2 Dok.Jahresabschluss 2021 der Technologieförderung Reutlingen - Tübingen GmbH

Ö 16 VO1 Dok.Jahresabschluss 2023 der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH

Ö 17 VO1 Dok.Stadtwerke Tübingen GmbH; Umsetzung der Vereinbarung zur Stärkung der Finanzkraft; Stammkapitalerhöhung durch Einlage und Umwandlung der Gewinnrücklage

Ö 18 VO1 Dok.Vierte Amtszeit Integrationsrat - Vorbereitung der Wahl der zwölf sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 19 VO2 Dok.Grundschule Innenstadt - Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsgrundschule in verbindlicher Form

Ö 20 VO1 Dok.Freie Waldorfschule Tübingen, Zuschuss für Schulsozialarbeit und einmalige Erhöhung Betriebskostenzuschuss

Ö 21 VO2 Dok.Schwerpunkt-Kita-Inklusion

Ö - Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 96/2024: Schwerpunkt-Kita-Inklusion

Ö 22 VO5 Dok.Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen Mühlbachäcker und Antrag auf einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Ö 23 Fragestunde für den Gemeinderat

Ö 24 Bekanntgabe von Anträgen

Ö VO1 Dok.

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