Sitzung
GR/115/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
30.09.2024
Zeit
17:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg über die Allgemeine Finanzprüfung bei der Universitätsstadt Tübingen einschließlich der Eigenbetriebe für die Jahre 2014 bis 2019; Abschlussbestätigung

Vorlage zur Kenntnis genommen

204/2024
Ö 2
Ehrungen von Ortsvorstehern durch den Städtetag
 
Ö 3
Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher und ihrer Stellvertretungen für die Stadtteile Bebenhausen, Bühl, Hagelloch, Hirschau, Kilchberg, Pfrondorf, Unterjesingen und Weilheim

einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Verabschiedung der ausscheidenden Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
 
Ö 5
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

einstimmig beschlossen

195/2024
Ö 6
ABGESETZT! Besetzung der beschließenden Ausschüsse
 
Ö 7
Besetzung von Beiräten, Kommissionen und sonstigen Gremien

einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bestellung der beratenden Mitglieder in den beschließenden Ausschüssen des Gemeinderats

einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Jahresabschluss 2023 der Altenhilfe Tübingen gGmbH

einstimmig beschlossen

151/2024
Ö 10
Jahresabschluss der Tübinger Zimmertheater GmbH
 
Ö
a. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Tübinger Zimmertheater GmbH

Vorlage zur Kenntnis genommen

137a/2024
Ö
b. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Tübinger Zimmertheater GmbH

beschlossen

bei 5 Gegenstimmen (AL/Grüne, FRAKTION, Tübinger Liste) und 3 Enthaltungen (Tübinger Liste und FDP)

137/2024
Ö 11
Jahresabschluss 2023 der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH

einstimmig beschlossen

152/2024
Ö 12
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Tübinger Sporthallenbetriebsgesellschaft mbH

einstimmig beschlossen

157/2024
Ö 13
Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

158/2024
Ö 14
Konzernabschluss 2023 der Stadtwerke Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

160/2024
Ö 15
Jahresabschluss 2021 der Technologieförderung Reutlingen - Tübingen GmbH

einstimmig beschlossen

163/2024
Ö 16
Jahresabschluss 2023 der Gesellschaft für Wohnungs- und Gewerbebau Tübingen mbH

einstimmig beschlossen

173/2024
Ö 17
Stadtwerke Tübingen GmbH; Umsetzung der Vereinbarung zur Stärkung der Finanzkraft; Stammkapitalerhöhung durch Einlage und Umwandlung der Gewinnrücklage

beschlossen

bei einer Enthaltung (FDP)

159/2024
Ö 18
Vierte Amtszeit Integrationsrat - Vorbereitung der Wahl der zwölf sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

einstimmig beschlossen

175/2024
Ö 19
Grundschule Innenstadt - Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsgrundschule in verbindlicher Form

einstimmig beschlossen

180/2024
Ö 20
Freie Waldorfschule Tübingen, Zuschuss für Schulsozialarbeit und einmalige Erhöhung Betriebskostenzuschuss

beschlossen

Ziffer 1 des Beschlussantrags einstimmig beschlossen. Ziffer 2 des Beschlussantrags beschlossen bei 6 Gegenstimmen

121/2024
Ö 21
Schwerpunkt-Kita-Inklusion

einstimmig beschlossen

96/2024
Ö
- Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 96/2024: Schwerpunkt-Kita-Inklusion

zugesagt

Ziffer 1 zugesagt. Ziffer 2 zurückgezogen.

 
Ö 22
Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen Mühlbachäcker und Antrag auf einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan

einstimmig beschlossen

Ziffer 1 einstimmig beschlossen. Ziffer 2 stand nicht mehr zur Abstimmung.

194/2024
Ö 23
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 24
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö

Zur Kenntnis genommen

536/2024
Ö

Zur Kenntnis genommen

 
Ö

Zur Kenntnis genommen

 
Ö

Zur Kenntnis genommen