Sitzung
PA/026/2016
Gremium
Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
21.11.2016
Zeit
17:55-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Dritter Bauabschnitt Haaggasse/Maßnahmen Stadtwerke

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gebäudeunterhaltung im Sammelnachweis 2: Jahresbericht 2016

Vorlage zur Kenntnis genommen

 335/2016
Ö 3
Geschwister-Scholl-Schule - Sanierung Ebene 0 und Erneuerung der Fachraumausstattung: Planungs- und Baubeschluss

empfohlen

 336/2016
Ö 4
Maßnahmen zum Ausbau der Kinderbetreuung: Planungs- und Baubeschluss, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

empfohlen

 382/2016
Ö 5
Eberhardsbrücke und Regionalstadtbahn, Ergebnis der statischen Überprüfung

Vorlage zur Kenntnis genommen

 370/2016
Ö 6
Rundfunksignallieferungsvertrag

empfohlen

 362/2016
Ö 7
Gehölzpflege an Fließ-Gewässern Winterhalbjahr 2016/2017

Vorlage zur Kenntnis genommen

 392/2016
Ö 8
Baumfällliste Winter 2016/2017 im Bereich öffentlicher Grünanlagen, Straßen, Böschungen, Fußwege, Uferböschungen und Friedhöfe

Vorlage zur Kenntnis genommen

 391/2016
Ö 9
Teil-Umrüstung der Tübinger Straßenbeleuchtung auf LED - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

empfohlen

 365/2016
Ö 10
Projekt Nachbarschaft und Vielfalt

abgesetzt

 364/2016
Ö 11
Bebauungsplan "Südlich der Straße Heuberger Tor Weg", Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschluss

beschlossen

Vorlage 384/2016 in Verbindung mit Vorlage 384b/2016 mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (CDU) beschlossen.

 384/2016
Ö

beschlossen

 384b/2016
Ö 12
Bebauungsplan "Wissenschafts- und Technologiepark" in Tübingen – Stadtteil Nordstadt,
Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschluss

beschlossen

mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Linke).

 394/2016
Ö 13
Quartiersplatz Ecke Corrensstraße / Im Rotbad, Platzgestaltung

Vorlage zur Kenntnis genommen

 395/2016
Ö 14
Regionalstadtbahn Neckar-Alb: Modul 1, Neckar-Alb-Bahn, Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren

einstimmig beschlossen

mit folgenden Änderungen: Der Haltepunkt Lustnau wird mit in die Stellungnahme aufgenommen. Des Weiteren wird eine Gegenüberstellung einer Rampe mit 8%-10% Steigung und Aufzügen sowie einer Rampe mit 5% Steigung und ohne Aufzüge aufgenommen.

 377/2016
Ö 15
Erwerb des Gebäudes Hallstattstraße 16

einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Verkauf des Wohngrundstücks Flst. 4025/2, Köllestraße 1, Gemarkung Tübingen

beschlossen

mit 17 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen (Linke).

 
Ö 17
Unterzeichnung der Niederschrift