Sitzung
GR/012/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
08.05.2025
Zeit
17:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Vorlage zur Kenntnis genommen

122/2025
Ö
- Anpassungen des Investitionshaushalts an die Vorgaben des Regierungspräsidiums

Vorlage zur Kenntnis genommen

852/2024
Ö 2
ABGESETZT - Fragestunde für die Einwohnerschaft
 
Ö 3
Neubildung von Ausschüssen; Umbildung weiterer Gremien

einstimmig beschlossen

116/2025
Ö 4
Wirtschaftsplan 2025 der Altenhilfe Tübingen gGmbH

einstimmig beschlossen

75/2025
Ö 5
Feuerwehrhaus Lustnau, Urheberrechts-Verfahren; Vergleichsvorschlag des Landgerichts Stuttgart

einstimmig beschlossen

95/2025
Ö 6
Haushaltskonsolidierung; Entgelte für die Vermietung von Schulräumen, Sport- und Mehrzweckhallen, Sportfreianlagen

beschlossen

bei 2 Enthaltungen (Linke-Fraktion)

913/2025
Ö 7
Kinderhaus Auelehöfe; Vergabe der Betriebsträgerschaft und Aufnahme in die Bedarfsplanung

beschlossen

bei einer Nein-Stimme (FDP)

80/2025
Ö 8
Zuschuss KulturGUT e.V.

beschlossen

bei einer Enthaltung (FDP)

76/2025
Ö 9
Bebauungsplan "Marienburger Straße" mit örtlichen Bauvorschriften in Tübingen - Südstadt; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften sowie Beschluss über die Veröffentlichung im Internetund zusätzliche öffentliche Auslegung

beschlossen

getrennte Abstimmung: Ziffer 1) beschlossen bei 2 Enthaltungen (Klimaliste) ; Ziffer 2) beschlossen bei 3 Gegenstimmen (Klimaliste und Linke-Fraktion)

9/2025
Ö

einstimmig beschlossen

9b/2025
Ö 10
Entwicklungsfläche Europaplatz; Variantenuntersuchung

einstimmig beschlossen

81/2025
Ö 11
Rückgabe der Abfallentsorgung an den Landkreis Tübingen

beschlossen

Ursprüngl. Beschlussantrag der Verwaltung Ziffer 1. und 2.: bei 6 Gegenstimmen (FRAKTION, Linke, CDU) und 1 Enthaltung (Linke). Ziffer 3 neu: mehrheitl. zugestimmt bei 21 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen. Wortlaut siehe Tagesordnung mi Beratungsergebnis

923a/2024
Ö

abgelehnt

bei 5 Ja-Stimmen (Linke-Fraktion und FRAKTION) und 2 Enthaltungen (Klimaliste)

923b/2024
Ö 12
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 13
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
522/2025
Ö

zugesagt

523/2025
Ö
524/2025
Ö
525/2025
Ö 14
Unterzeichnung der Niederschrift