Ausschuss für Planung, Verkehr und Stadtentwicklung 21.11.2016

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:55
1	Mitteilungen
	- Dritter Bauabschnitt Haaggasse/Maßnahmen Stadtwerke
		Zur Kenntnis genommen
2	Gebäudeunterhaltung im Sammelnachweis 2: Jahresbericht 2016			335/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 147 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
3	Geschwister-Scholl-Schule - Sanierung Ebene 0 und Erneuerung der Fachraumausstattung: Planungs- und Baubeschluss			336/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB Anlage 1 GSS Ebene 0 (Bestand) 447 KB Anlage 2 GSS Ebene 1 (Bestand) 4 MB Anlage 3 GSS Ebene 0 (Planung) 387 KB
		empfohlen
4	Maßnahmen zum Ausbau der Kinderbetreuung: Planungs- und Baubeschluss, Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe			382/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 126 KB
		empfohlen
5	Eberhardsbrücke und Regionalstadtbahn, Ergebnis der statischen Überprüfung			370/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 130 KB Anlage 1: Längsschnitt Bestandsbrücke 262 KB Anlage 2: Querschnitt mit Stadtbahn 294 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
6	Rundfunksignallieferungsvertrag			362/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 117 KB Anlage1: Signalkosten bei unterschiedlichen Vertragslaufzeiten 237 KB
		empfohlen
7	Gehölzpflege an Fließ-Gewässern Winterhalbjahr 2016/2017			392/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 131 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
8	Baumfällliste Winter 2016/2017 im Bereich öffentlicher Grünanlagen, Straßen, Böschungen, Fußwege, Uferböschungen und Friedhöfe			391/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 107 KB Anlage 1: Baumfällliste 118 KB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
9	Teil-Umrüstung der Tübinger Straßenbeleuchtung auf LED - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung			365/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 128 KB
		empfohlen
10	Projekt Nachbarschaft und Vielfalt			364/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
		abgesetzt
11	Bebauungsplan "Südlich der Straße Heuberger Tor Weg", Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschluss			384/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 122 KB Anlage 1_Bebauungsplan 2 MB Anlage 2_Textliche Festsetzungen 85 KB Anlage 3_Begründung 110 KB Anlage 4_Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung 858 KB
		beschlossen
		Vorlage 384/2016 in Verbindung mit Vorlage 384b/2016 mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (CDU) beschlossen.
				384b/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 108 KB Anlage 1_Bebauungsplan-Änderung 1 MB
		beschlossen
12	Bebauungsplan "Wissenschafts- und Technologiepark" in Tübingen – Stadtteil Nordstadt, Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften und Auslegungsbeschluss			394/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 282 KB Anlage 1_1_ zeichnerischer Teil Bebauungsplan Wissenschafts und Technologiepark 1 MB Anlage 1_2 924 KB Anlage 1_3 3 MB Anlage 1_4 3 MB Anlage 2_Textliche Festsetzungen 159 KB Anlage 3_Begruendung 311 KB Anlage 4_1_1 Umweltbericht und Grünordnungsplan 6 MB Anlage 4_1_2 Anhang 1 Wiederherstellungskosten Teilbereich I 250 KB Anlage 4_1_3 Anhang 2 Wiederherstellungskosten restlicher Bereich/Teilbereich II 248 KB Anlage 4_1_4 Anhang 3 Berechnung der Maßnahmenkosten 139 KB Anlage 4_2 Maßnahmenplan 1 MB Anlage 4_3 FFH-Vorprüfung 198 KB Anlage 5_Stellungnahmen Beteiligungen 80 KB Anlage 6_Plankonzept 3 MB Anlage 7_zeichnerischer Teil Bebauungsplan Technologiepark Obere Viehweide Teil1 835 KB Anlage 8_ Übersicht Geltungsbereiche 281 KB
		beschlossen
		mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Linke).
13	Quartiersplatz Ecke Corrensstraße / Im Rotbad, Platzgestaltung			395/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 112 KB Anlage 1_Quartiersplatz Corrensstraße_Lageplan 1 MB Anlage 2_Quartiersplatz Corrensstraße_Schnitt 1 MB
		Vorlage zur Kenntnis genommen
14	Regionalstadtbahn Neckar-Alb: Modul 1, Neckar-Alb-Bahn, Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren			377/2016		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 114 KB Anlage 2 Lageplan Haltepunkt Neckaraue 503 KB Anlage 3 Lageplan Haltepunkt Güterbahnhof 819 KB Anlage 1 Stellungnahme der Universitätsstadt Tübingen zum PFA 6 226 KB
		einstimmig beschlossen
		mit folgenden Änderungen: Der Haltepunkt Lustnau wird mit in die Stellungnahme aufgenommen. Des Weiteren wird eine Gegenüberstellung einer Rampe mit 8%-10% Steigung und Aufzügen sowie einer Rampe mit 5% Steigung und ohne Aufzüge aufgenommen.
15	Erwerb des Gebäudes Hallstattstraße 16			378/2016
		einstimmig beschlossen
16	Verkauf des Wohngrundstücks Flst. 4025/2, Köllestraße 1, Gemarkung Tübingen			27a/2016
		beschlossen
		mit 17 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen (Linke).
17	Unterzeichnung der Niederschrift