Sitzung
GR/006/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal im Rathaus, Am Markt 1
Datum
19.12.2024
Zeit
17:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö
- Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Vorlage zur Kenntnis genommen

900/2024
Ö
- Änderungsliste der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2025

Vorlage zur Kenntnis genommen

807/2024
Ö 2
Fragestunde für die Einwohnerschaft
 
Ö 3
Waldkindergarten Pfrondorf; Änderung der Betriebsträgerschaft und Eigentumsübertragung Bauwagen

einstimmig beschlossen

217/2024
Ö 4
Mittagessen für städt. Kindertageseinrichtungen und Schulen, Grundsatzbeschluss über die Vergabekriterien

beschlossen

bei einer Enthaltung (CDU)

218/2024
Ö 5
Erprobung nach § 11 KiTaG; Umsetzung eines Erprobungsmodells in den städtischen Kindertageseinrichtungen

beschlossen

bei 3 Enthaltungen (Linke-Fraktion)

268/2024
Ö 6
Nachbestellung eines Gutachters in den Gemeinsamen Gutachterausschuss

einstimmig beschlossen

156/2024
Ö 7
Gestaltungsbeirat - Berufung eines Mitglieds 2025/2026

einstimmig beschlossen

270/2024
Ö 8
ABGESETZT! Universitätsklinikum Tübingen, Neubau Medizinische Klinik Schnarrenberg; Beschluss zur Waldumwandlung

abgesetzt

255/2024
Ö 9
Sanierungsgebiet Waldhäuser-Ost; Satzungsbeschluss

einstimmig beschlossen

252/2024
Ö 10
Forsteinrichtungswerk 2019 - 2028, Zwischenprüfung - Anpassung Hiebsatz

einstimmig beschlossen

271/2024
Ö 11
Förderantrag Nicht Investive Städtebauförderung

einstimmig beschlossen

915/2024
Ö 12
Grundschule Hirschau; Erweiterung zu einer 2-zügigen, ganztagestauglichen Grundschule; Baubeschluss

einstimmig beschlossen

203/2024
Ö 13
Tribüne Stadion SV03; Sanierung; Baubeschluss

einstimmig beschlossen

202/2024
Ö 14
Anlagenpark Süd-West Baubeschluss

beschlossen

bei einer Enthaltung (FRAKTION)

278/2024
Ö 15
Abwassergebührenkalkulation; Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung; Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossene Gruben

einstimmig beschlossen

275/2024
Ö 16
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Kommunale Servicebetriebe Tübingen (KST); Einbringung

Vorlage zur Kenntnis genommen

800a/2024
Ö 17
Vierte Amtszeit des Integrationsrats: Wahl der sachkundigen Mitglieder und Nachrückenden

einstimmig beschlossen

258/2024
Ö 18
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

einstimmig beschlossen

264/2024
Ö 19
Änderung der Richtlinie für die Finanzierung der Fraktionen und Einzelmitglieder des Gemeinderats

beschlossen

Ziffern 1-4 des Beschlussantrags: bei 3 Gegenstimmen (Klimaliste, FRAKTION) und 5 Enthaltungen (FDP,Linke) beschlossen
Zusatzziffer 5. auf Antrag SPD lautet: "Diese Regelung wird in 2 Jahren einer Überprüfung unterzogen" einstimmig beschlossen.

259/2024
Ö 20
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

einstimmig beschlossen

245/2024
Ö 21
Ablösung der Stellplatzverpflichtung

einstimmig beschlossen

290/2024
Ö 22
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrats

beschlossen

bei 3 Enthaltungen (OBM, CDU, FDP).

285/2024
Ö 23
Annahme von Einzelspenden über 25.000 Euro

einstimmig beschlossen

289/2024
Ö 24
Technologieförderung Reutlingen-Tübingen GmbH: Zuwendungsbescheid im Rahmen eines bestehenden Betrauungsaktes

beschlossen

bei 3 Gegenstimmen (Linke).

262/2024
Ö 25
ZOB Europaplatz; Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung

beschlossen

bei 1 Gegenstimme (FRAKTION).

295/2024
Ö 26
ABGESETZT! Klimaschutzprogramm; interkommunaler Windpark Großholz; Abschluss Pachtvertrag mit dinglichen Belastungen

abgesetzt

176/2024
Ö 27
ABGESETZT! Klimaschutzprogramm; interkommunaler Windpark Rammert; Abschluss Pachtvertrag mit dinglichen Belastungen

abgesetzt

177/2024
Ö

abgesetzt

177a/2024
Ö 28
Fragestunde für den Gemeinderat
 
Ö 29
Bekanntgabe von Anträgen
 
Ö
546/2024
Ö
547/2024
Ö
548/2024
Ö
549/2024
Ö

abgelehnt

550/2024
Ö
551/2024
Ö
552/2024